Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeines | Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen der Firma

dieUmweltDruckerei GmbH || Lavesstraße 3 || 30159 Hannover
Geschäftsführer: Johannes Harms, Philipp Benatzky und Gerhard Florian


(im folgenden Auftragnehmer genannt) über die Webseite www.dieumweltdruckerei.de, wenn der Kunde seine Rechnungsanschrift in Deutschland hat.
Kunde i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.



Registrierung und Datenschutz

Der Empfang der Leistungen von dieUmweltDruckerei setzt eine dauerhafte Registrierung auf www.dieumweltdruckerei.de voraus. Die Registrierung erfolgt durch Eingabe der erforderlichen Daten in das dafür vorgesehene Onlineformular. dieUmweltDruckerei behält sich vor eine Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). Der Auftragnehmer verpflichtet sich, Sie als Kunden über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils ausführlich zu informieren. Ihre bei uns gespeicherten Daten werden vertraulich behandelt und lediglich im zur Ausführung Ihrer Bestellung erforderlichen Umfang an unsere Partnerunternehmen weitergegeben. Ihre Daten werden nicht an andere als zum Firmenverbund gehörende Unternehmen zum Zwecke der Werbung oder Marktforschung verwendet. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die Einwilligung in die Speicherung und zweckgerichtete Verarbeitung seiner Daten kann er jederzeit schriftlich oder durch Übersendung einer E-Mail an info@dieumweltdruckerei.de mit Angabe seiner Kundennummer widerrufen. Dies bedeutet dann eine komplette Löschung seines Profils aus unserer Datenbank.



Preise, Preisänderungen und Stornierung

Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung des Auftragnehmers genannten Preise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Preise geltend für den in den Auftragsbestätigungen aufgeführten Leistungs- und Lieferumfang. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen, dies betrifft auch Mehr-, Minder- und Sonderleistungen, werden gesondert berechnet. Die Preise verstehen sich in Euro für Lieferung ab Geschäftssitz Hannover zzgl. MwSt., bei Exportlieferungen, Zoll sowie Gebühren und anderer öffentlicher Abgaben. Nachträglich, durch den Auftraggeber, veranlasste Änderungen des Auftrages werden je nach Änderung in Rechnung gestellt. Änderungen angelieferter oder übertragener Daten und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden separat berechnet. Der Auftragnehmer ist berechtigt, nicht verpflichtet, notwendige Vorarbeiten insbesondere an den gelieferten oder übertragenen Daten des Auftraggebers ohne Rücksprache mit diesem selbstständig auszuführen, wenn dies im wirtschaftlichen Interesse des Auftraggebers liegt oder zur Einhaltung des Fertigstellungstermins des Auftrages beiträgt. Sollten Mehrkosten entstehen ist vorab die Zustimmung des Auftraggebers zur Berechnung dieser Kosten einzuholen. Stornierung eines Auftrages durch den Auftraggeber ist nur solange möglich bevor der Auftrag auf Druckplatte belichtet ist, ab dann ist der Auftrag nicht mehr zu stoppen und muß vom Auftraggeber abgenommen werden. Bei den Zahlungsmodalitäten giropay, Kreditkarte, Lastschrift und Vorauskasse wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 Euro zzgl. MwSt. fällig. Liegen die vom Auftragnehmer bereits erbrachten Leistungen über diesem Betrag, so wird auf Grundlage dieser Leistungen abgerechnet.



Auftragsausführung | Freigabe durch den Auftraggeber

Der Auftragnehmer führt die Aufträge, sofern nicht schriftlich, per Fax oder E-Mail anders vereinbart, auf der Grundlage der vom Auftraggeber angelieferten bzw. übertragenen Druckdaten aus. Sofern jedoch etwaige Inhalte der Druckdaten vom Auftraggeber gegen die Ausschlusskriterien von dieUmweltDruckerei verstoßen, behält sich dieUmweltDruckerei vor, entsprechende Druckaufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die Daten sind in den Auftragsformularen des Auftragnehmers angegebenen Dateiformaten anzuliefern. Für abweichende Dateiformate kann der Auftragnehmer eine fehlerfreie Leistung nicht gewährleisten, außer dieses Format ist vom Auftragnehmer schriftlich genehmigt. Der Auftraggeber haftet in vollem Umfang für die Vollständigkeit und Richtigkeit dieser Daten, auch wenn Datenübertragungs- oder Datenträgerfehler vorliegen, diese aber nicht vom Auftragnehmer zu verantworten sind. Zulieferungen aller Art durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten, dies gilt auch für Datenträger und übertragene Daten, unterliegen keiner Prüfungspflicht von Seiten des Auftragnehmers. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten. Bei Datenübertragungen hat der Auftraggeber vor Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechende Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Die Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Kopien anzufertigen.



Prüfung und Bearbeitung der Druckdaten

dieUmweltdruckerei ist nur in dem Umfang zur Prüfung der Druckdaten verpflichtet, welcher sich aus den Angaben auf der Homepage unter der Rubrik "Gratis-Datencheck" ergeben. Wird eine Fehlerhaftigkeit festgestellt wird der Auftragnehmer den Auftraggeber per E-Mail informieren, dieser ist dann verpflichtet die Daten von dieUmweltDruckerei bearbeiten zu lassen (wenn möglich), neue Druckdaten zu senden oder den Druck mit den fehlerhaften Daten freizugeben.



Lieferzeit und Verzug

Termine oder Fristen zur Erbringung der Leistung von dieUmweltDruckerei sind grundsätzlich nur unverbindlich. Leistungszeiten werden ausschließlich in Arbeitstagen gerechnet. Die Lieferzeit verlängert sich für alle Fälle höherer Gewalt um die Zeit, die das Hindernis besteht. Als höhere Gewalt gelten vor allem Streik, Betriebsstörungen - insbesondere Störungen in den Datenleitungen - soweit diese Hindernisse nachweislich auf die Lieferung der Ware von wesentlichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn das Hindernis bei einem der Vertragspartner des Auftragnehmers eintritt. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann nicht vom Auftragnehmer zu vertreten, wenn sie während seines bereits bestehenden Verzugs eintreten. Da die Firma dieUmweltDruckerei keine Handelsartikel anbietet, gibt es den Fall nicht, dass Lagerartikel vergriffen oder nicht lieferbar sind. Sollte es auf Grund von Produktionsstörungen zu Lieferverzug, gegen die im Shop angegebenen Produktionszeiten kommen, wird dieUmweltDruckerei sich umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen.



Lieferung und Gefahrübergang

Ist der Kunde Unternehmer oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, so geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an die Transportperson auf den Kunden über. Dies gilt unabhängig davon wer die Versandkosten trägt und auch dann, wenn die Beförderung durch eigene Mitarbeiter von der Firma dieUmweltDruckerei geschieht. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen die dieUmweltDruckerei nicht zu vertreten hat, so gilt die Anzeige der Versandbereitschaft als Übergabe, mit der die Gefahr auf den Kunden übergeht. Ist der Kunde Verbraucher geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergegeben worden ist oder zwecks Versendung das Werk des Auftragnehmers verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Auftraggebers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Eine abweichende Vereinbarung bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers. Kommt die Lieferung als unzustellbar zurück, wird dieUmweltDruckerei den Auftraggeber benachrichtigen und eine angemessene Zeit auf den Kontakt vom Auftraggeber warten. Sollte dieser sich, nach spätestens 10 Werktagen, nicht melden, wird die Ware vernichtet, der Vergütungsanspruch durch dieUmweltDruckerei bleibt davon unberührt. Ein erneuter Zustellversuch geht zulasten des Kunden.



Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware durch den Auftraggeber, behält sich dieUmweltDruckerei das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes darf der Auftraggeber die Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen. Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollziehern - auf die Vorbehaltsware wird der Auftraggeber auf das Eigentum der Firma dieUmweltDruckerei hinweisen und dieUmweltDruckerei unverzüglich benachrichtigen, damit dieUmweltDruckerei seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist dieUmweltDruckerei berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.



Gewährleistung

Sachmängelansprüche sind insoweit ausgeschlossen, als der Fehler auf der Übersendung fehlerhafter, unvollständiger oder sonst unkorrekter Druckdaten durch den Kunden beruht. Ist der Auftraggeber Verbraucher, so gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Die Gewährleistung ist jedoch bei offenkundigen Mängeln ausgeschlossen, wenn diese nicht innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware bei dieUmweltDruckerei angezeigt wurden. Zur Wahrung der Frist genügt eine rechtzeitige schriftliche Benachrichtigung per E-Mail. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Kunden ohne Interesse ist. Bei berechtigten Beanstandungen haben Verbraucher die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Menge sind hinzunehmen. Ist der Kunde Unternehmer oder eine Köperschaft des öffentlichen Rechts, so gelten darüber hinaus folgende Regelungen: Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel hat der Kunde (Unternehmer) uns innerhalb einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs für den Unternehmer ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Versteckte Mängel, die nach der dem Kunden obliegenden unverzüglichen Untersuchung der Ware zu diesem Zeitpunkt nicht feststellbar waren, hat dieser innerhalb von 4 Wochen, nachdem die Waren das Lieferwerk verlassen haben, ebenfalls schriftlich anzuzeigen. Wir leisten für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. In jedem Fall bleibt die Nacherfüllung auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Fall verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Kunde jedoch vom Vertrag zurücktreten. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen.



Rechnungsstellung und Zahlung

dieUmweltDruckerei versendet Rechnungen ausschließlich per E-Mail mit qualifizierter elektronischer Signatur. Diese Rechnungen ermöglichen den uneingeschränkten Vorsteuerabzug. Eine Rechnung in Papierform ist nicht geschuldet. Ist, wie dies meist der Fall ist, Zahlung im Voraus vereinbart, so hat die Zahlung spätestens 7 Tage nach Zugang der Auftragsbestätigung zu erfolgen. Soweit im Zuge der Leistungserbringung durch dieUmweltDruckerei Zusatzleistungen erbracht werden und diese nicht ebenfalls im Voraus zu vergüten sind, erfolgt die Zahlung durch Überweisung auf Rechnung. Rechnungen sind sofort nach Rechnungstellung ohne Abzug zu begleichen. dieUmweltDruckerei ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Kunden über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist dieUmweltDruckerei berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Eine Zahlung ist erst dann erfolgt, wenn dieUmweltDruckerei über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks ist die Zahlung erst erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird. Wenn dieUmweltDruckerei Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen (z.B. Zahlungseinstellung, Scheckrückgabe), ist dieUmweltDruckerei berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn dieUmweltDruckerei Schecks angenommen hat. dieUmweltDruckerei ist in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Im Falle der Ablehnung des Lastschrifteinzugs oder von Rücklastschriften, hat der Kunde die dieUmweltDruckerei von der ausführenden Bank in Rechnung gestellten Kosten zu erstatten, es sei denn, der Kunde hat dies nicht zu vertreten.



Daten und Auftragsunterlagen

Die vom Auftraggeber aufgrund des Geschäftsvorfalls erhaltenen Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung des Auftrages gespeichert. Alle vom Auftraggeber eingebrachten oder übersandten Sachen, insbesondere Vorlagen, Daten und Datenträger, werden nur nach schriftlicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Zeitpunkt der Übergabe des Endproduktes hinaus archiviert. Sollen diese versichert werden, so hat dies bei fehlender Vereinbarung der Auftraggeber selbst zu besorgen. Eine Haftung durch dieUmweltDruckerei für Beschädigung oder Verlust aus welchem Grund ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten. Das Recovern archivierter Daten, d.h., die Suche der Daten im Archiv, ihre Dekomprimierung und Vorbereitung für die weitere Bearbeitung wird mit 20,00 Euro inkl. MwSt. für jeden archivierten Druckauftrag berechnet. Daten auf CD/DVD sowie weitere Auftragsunterlagen können nicht zurück gesendet werden.



Haftung

(1) dieUmweltDruckerei leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:
a) Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt.
b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet dieUmweltDruckerei gegenüber Unternehmern und Körperschaften des öffentlichen Rechts in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens. Gegenüber Verbrauchern haftet dieUmweltDruckerei unbeschränkt.
c) Bei fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), haftet dieUmweltDruckerei nur in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens. Befindet sich dieUmweltDruckerei mit seiner Leistung in Verzug, so haftet dieUmweltDruckerei wegen dieser Leistung auch für Zufall unbeschränkt, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre. Im übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(2) Soweit die Haftung von dieUmweltDruckerei ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von der Firma dieUmweltDruckerei.
(3) Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen.



Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an

dieUmweltDruckerei GmbH || Lavesstraße 3 || 30159 Hannover
www.dieumweltdruckerei.de
E-Mail: info@dieumweltdruckerei.de


2. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.


3. Das Widerrufsrecht besteht nicht...

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Ende der Widerrufsbelehrung